#1

© ? ®? - was soll dieser Scheiß??

in Tipps und Tricks 05.02.2009 00:45
von Erwin | 904 Beiträge

Hiermit möchte ich allen erklären die Bedeutung von Copyrightsymbolen:

© Das Copyright [ˈkɒpiɹaɪt] (engl. copy „Kopie“ und right „Recht“) ist die angloamerikanische Bezeichnung für das Immaterialgüterrecht an geistigen Werken. Es ist dem deutschen Urheberrecht ähnlich, unterscheidet sich jedoch in wesentlichen Punkten. Bereits der Ansatz ist ein anderer: Während das deutsche Urheberrecht den Urheber als Schöpfer und seine ideelle Beziehung zum Werk in den Mittelpunkt stellt, betont das Copyright den ökonomischen Aspekt. Es dient vor allem dazu, wirtschaftliche Investitionen zu schützen. Vor diesem Hintergrund kommen das angloamerikanische und das kontinentaleuropäische Recht in zahlreichen Rechtsfragen zu unterschiedlichen Ergebnissen.

Im Copyright des angloamerikanischen Rechtssystems werden im Gegensatz zum kontinentaleuropäischen Urheberrecht die Entscheidungs- und Verwertungsrechte über ein Werk oft nicht dem Urheber (zum Beispiel dem Künstler) zugestanden, sondern den wirtschaftlichen Rechteverwertern, zum Beispiel dem Verlag. Der Urheber behält dann eingeschränkte Veto-Rechte, die den Missbrauch des Copyrights seitens der Rechteverwerter verhindern sollen.

Das ©-Zeichen hat die Unicode-Repräsentation U+00A9. In Windows kann es mit der Tastenkombination Alt+0169 auf dem Ziffernblock erzeugt werden. In gängigen Textverarbeitungsprogrammen kann man auch ein kleines c einklammern, dies wird dann durch das ©-Zeichen ersetzt.

Bei Tonträgern und Filmen wird häufig auch noch ein ℗-Vermerk (an einigen Stellen auch (P)) angegeben, z. B.

© 2008, ℗ 2008, (P) 2008

oder

© & ℗ 2008, © & (P) 2008

Der ℗-Vermerk ist in einigen Ländern (nicht in Deutschland) erforderlich, um Tonträgerherstellerrechte geltend machen zu können. Das sind so genannte Leistungsschutzrechte. Geschützt werden sollen dabei nicht künstlerische, sondern wirtschaftlich aufwendige Leistungen des Tonträgerherstellers. Nur die erste Aufnahme auf einem Tonträger ist Gegenstand des Schutzes (z. B. das Masterband). Im deutschen Recht finden sich entsprechende Regelungen in §§ 85 f. UrhG.

Vom Recht des Tonträgerherstellers zu unterscheiden sind Urheberrechte an den Kompositionen, Liedtexten oder der grafischen Gestaltung des Covers. Bei Bildtonträgern greift auch das Leistungsschutzrecht des Filmherstellers, im deutschen Recht nach § 94 UrhG.


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"Ich weiss nur das, dass ich nichts weiss!"
Sokrates (Σωκράτης / Sōkrátēs *469 v. Chr., †399 v. Chr.)


Hiroshima ´45; Tschernobyl ´86; Windows ´98

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#2

RE: © ? ®? - was soll dieser Scheiß??

in Tipps und Tricks 05.02.2009 00:50
von Erwin | 904 Beiträge
® ™ ℠ Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Häufig werden Marken mit einem ® (wenn die Marke amtlich registriert, das heißt, in einem zumindest nationalen Markenverzeichnis erfolgreich registriert, wurde) oder ™ (trademark – sagt jedoch nichts über den Status einer Registrierung, lediglich über den Einsatz der Marke im Geschäftsverkehr aus) gekennzeichnet. Eine Marke, die nicht zu einem Produkt, sondern zu einem Dienst gehört, heißt Service Mark, Kennzeichen ℠.

Markenrechte sind ähnlich wie Patente und Urheberrechte immaterielle Monopolrechte (oft auch als geistiges Eigentum bezeichnet).

Eintragungsverfahren (national)

Grundlage zur Erlangung des Markenschutzes durch eine Registermarke ist ein Antrag, der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen ist. Dieser Antrag muss Angaben enthalten, die es erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen, sowie eine Wiedergabe der Marke und eine Angabe der Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird (§ 32 Abs. 2 MarkenG, siehe Markenklassifikation). Ist der Antrag mit den genannten Angaben beim DPMA eingegangen, so wird ein sogenannter Anmeldetag begründet (§ 33 Abs. 1 MarkenG). Dieser Anmeldetag bestimmt den Zeitrang der Anmeldung. Dieser Antrag kann zwar zunächst formlos eingereicht werden, jedoch verlangt das DPMA die Verwendung des entsprechenden Formulars, das nachgereicht werden kann (§ 2 Abs. 1 MarkenV). Für den Zeitrang kommt es jedoch auf den Antrag, nicht auf das Formular an. Steht der Anmeldetag der Marke fest, so wird diese Anmeldung veröffentlicht (§ 33 Abs. 3 MarkenG).

Anschließend beginnt die Prüfung auf „absolute Schutzhindernisse“ beim DPMA. Diese absoluten Schutzhindernisse sind in § 3 , § 8 und § 10 MarkenG definiert. Im Wesentlichen wird hierbei geprüft, ob das als Marke angemeldete Zeichen überhaupt geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Unterscheidungseignung, § 3 MarkenG), ob das Zeichen grafisch darstellbar ist (§ 8 Abs. 1 MarkenG), ob das Zeichen für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen unterscheidungskräftig ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), sowie ob ein Freihalteinteresse an dem Zeichen für Mitbewerber besteht (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Darüber hinaus darf die Marke nicht ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind (§ 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG). Die weiteren Prüfungspunkte spielen in der Praxis nur eine geringe Rolle. Außerdem werden Marken nicht eingetragen, die zu einer notorisch bekannten Marke mit älterem Zeitrang ähnlich oder mit ihr identisch sind. Führt diese Prüfung zu keinen Beanstandungen, wird die Marke in das Markenregister eingetragen. Mit dieser Eintragung entsteht der Markenschutz. Die Gebühr beträgt in Deutschland 300 EUR (nicht zu verwechseln mit der Verlängerungsgebühr, siehe Schutzdauer).

Hier ist zu sehen, dass seitens des DPMA bereits bestehende Markeneintragungen, also „relative Schutzhindernisse“ – mit Ausnahme von notorisch bekannten Marken –, im Prüfungsverfahren zur Markeneintragung nicht berücksichtigt werden. Um diese zu berücksichtigen, ist dem Marken-Eintragungsverfahren das Widerspruchsverfahren nachgeschaltet.

Schutzdauer [Bearbeiten]

Die Schutzdauer ist grundsätzlich nicht beschränkt. In Deutschland, wie auch in Österreich und der Schweiz (hier erst seit dem 1. April 1993, alle davor angemeldeten Marken haben eine 20-jährige Schutzdauer) beträgt sie zwar ab dem Tag der Anmeldung zehn Jahre, kann aber gegen fristgerechte Zahlung einer Gebühr (in Deutschland 750 EUR) beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden. Der Markenschutz erlischt daher nur durch Nichtzahlung der Gebühr, durch Nichtbenutzung oder durch ein „Verkommen“ der Marke zum Gattungsbegriff.

Der Bundesgerichtshof hat in der Entscheidung vom 21. Juli 2005 (Az. I ZR 293/02) über verschiedene eingetragene Wort- und Wort-/Bildmarken des Handelskonzerns Otto entschieden und das Unternehmen schließlich zur Löschung wegen Nichtbenutzung verurteilt. Hier waren die Marken lediglich auf Katalogen und Versandtaschen angebracht, nicht aber auf der Ware selbst. Der Bundesgerichtshof hat darin keine geeignete rechtserhaltende Benutzung der Marke gesehen.

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zuletzt bearbeitet 05.02.2009 00:50 | nach oben springen

#3

RE: © ? ®? - was soll dieser Scheiß??

in Tipps und Tricks 05.02.2009 01:00
von Erwin | 904 Beiträge

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#4

RE: © ? ®? - was soll dieser Scheiß??

in Tipps und Tricks 05.02.2009 01:14
von Alex | 1.753 Beiträge

gute idee





Hier könnte DEINE Signatur stehn...
- Is aber MEINE!!!
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